Jung, weiblich, queer? – Alice Weidel mag auf den ersten Blick wie eine feministische Emanzipationsfigur wirken. Es braucht jedoch keine lange Recherche, um das zu widerlegen. Ein kurzer Blick in die politische Realität reicht aus, um zu sehen, dass dort, wo Rechte Bewegungen groß sind, Frauenrechte massiv unter Druck geraten. Früher war die Haltung gegenüber Frauenrechten bei rechtspopulistischen Kräften eindeutig. Heute lässt sich jedoch erkennen, wie rechtspopulistische Parteien bewusst Themen wie Frauenrechte und Familienpolitik für ihre rassistische Politik benutzen.
Frauenrechte in Zeiten von Rechtsruck
Seitdem Frauen für ihre Rechte kämpfen, gibt es politische Kräfte, die versuchen, diese Bewegung zu verhindern. Die frauenfeindliche Haltung rechtspopulistischer Parteien zeigt sich besonders darin, dass sie die Gleichstellung der Geschlechter ablehnen und stattdessen traditionelle Rollenbilder bewahren wollen. Ein besonders drastisches Beispiel liefert das Wahlprogramm der AfD: In ihrem Programm von 2021 zeichnet sie ein rückständiges Bild der Frau, deren Hauptaufgabe in der Mutterschaft liegt. Diese Sichtweise wird durch ihre ablehnende Haltung zu Schwangerschaftsabbrüchen verstärkt, die laut AfD nur in „Notfällen“ erlaubt sein sollten. Die realen Auswirkungen solcher Politik lassen sich deutlich erkennen und spielen sich nicht nur in Deutschland ab. In Polen hat die rechtskonservative Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) das Abtreibungsgesetz bereits 2020 enorm verschärft und Frauen damit den Zugang zu sicheren Schwangerschaftsabbrüchen erschwert. Auch im Bildungsbereich mischen diese Regierungen mit. In Ungarn wurde der Studiengang Gender Studies verboten, der sich unter anderem kritisch mit patriarchalen Strukturen auseinandersetzt. Schon diese wenigen Beispiele zeigen unmissverständlich: Rechte Politik kann niemals im Interesse von uns Frauen sein!
Die Vorstellung der traditionellen Mutterrolle hat einen bitteren Beigeschmack: Sie nimmt Frauen die Möglichkeit auf ein selbstbestimmtes Leben. Eine stärkere Einbindung in die Kindererziehung bedeutet oft Teilzeitarbeit oder den vollständigen Verzicht auf eine eigene Lohnarbeit – mit fatalen Folgen. Weniger oder gar kein Einkommen führt zu finanzieller Abhängigkeit, während rechte Parteien wie die AfD gleichzeitig Sozialleistungen kürzen wollen. Besonders betroffen sind Frauen, die in wirtschaftlich prekären Situationen stecken. Finanzielle Notlagen können dazu führen, dass sie sich nicht von ihren Partnern trennen können, selbst wenn sie in Gewaltbeziehungen gefangen sind. Statt Schutz und Unterstützung zu bieten, treiben rechte Parteien Frauen weiter in Abhängigkeit – mit potenziell lebensgefährlichen Konsequenzen.
Frauenrechte als Deckmantel für rassistische Politik
Es wirkt auf den ersten Blick paradox: Warum stehen ausgerechnet in vielen rechtspopulistischen Parteien Frauen an der Spitze – wie Marine Le Pen in Frankreich, Giorgia Meloni in Italien oder Alice Weidel in Deutschland? Damit verschleiern die Parteien ihre frauenfeindlichen Haltungen. Als besonders wichtig stellen diese vor allem den Schutz von Frauen vor einer vermeintlichen Bedrohung von Außen dar: Dabei wird die Erzählung genutzt, dass Gewalt gegen Frauen von migrierten oder geflüchteten Männern ausgeht. Diese Instrumentalisierung dient der Rechtfertigung von Forderungen nach schärferen Grenzkontrollen oder Abschiebungen – und ignoriert dabei völlig, dass solche Maßnahmen auch Frauen treffen. Statt sich mit den Ursachen geschlechtsspezifischer Gewalt auseinanderzusetzen, nutzen sie das Thema als Deckmantel, um ihre rassistische Agenda voranzutreiben.