Militarisierung der Hochschulen
In unseren Universitäten wird an Waffensystemen für Kriege geforscht. Das klingt erstmal ziemlich brutal, ist es auch. Die meisten Studierenden wissen davon nichts, da darüber kaum gesprochen wird und die Universitäten versuchen, dieses Thema möglichst zu verdrängen. Viele Projekte finden sogar unter kompletter Geheimhaltung statt. Die Informationsstelle Militarisierung Tübingen hat herausgefunden, dass es 60 zivile deutsche Hochschulen gibt, an denen sich die Wissenschaft mit wehrtechnischen und wehrmedizinischen Fragestellungen befasst. Besonders betroffen sind die Ingenieur- und Naturwissenschaften, zum Beispiel der Maschinenbau, die Informatik oder die Nanotechnik. Um Kriege erfolgreicher zu führen, werden immer neue Technologien benötigt und entwickelt, die die Rüstungsindustrie teuer verkaufen kann. Darüber hinaus sind jedoch auch fast alle anderen Fachbereiche betroffen. Durch die Zusammenarbeit mit Universitäten können die Kosten in der Forschung für die Rüstungskonzerne zusätzlich gesenkt werden, da diese dann von Studierenden, wissenschaftlichen Mitarbeitenden und Dozierenden unterstützt werden.
Was ist eine Zivilklausel?
Schon vor einigen Jahrzehnten setzten Studierende an vielen Unis eine Zivilklausel durch. Heute können sich unter diesem Begriff die wenigsten Studierenden etwas vorstellen, obwohl es uns alle betrifft. Hinter der abstrakten Bezeichnung steckt eine wichtige Errungenschaft der Friedensbewegung. Die Zivilklausel ist eine freiwillige Regel für Universitäten und wissenschaftliche Einrichtungen. Mit dieser verpflichten sie sich dazu, dass nur für zivile und friedliche Zwecke geforscht wird. Die Universität darf also nicht für Einrichtungen der Bundeswehr oder der Rüstungsindustrie forschen und keine Drittmittel von diesen erhalten. Inzwischen gibt es solche Zivilklauseln in den Grundordnungen von vielen Hochschulen (z. B. in Bremen, Tübingen, Rostock, Darmstadt und Frankfurt). In den letzten Jahren können wir starke Angriffe auf die Zivilklausel beobachten, die mit der Aufrüstung und den sozialen Kürzungen in Verbindung stehen. In Bayern wurde im Sommer 2024 ein Gesetz zur Förderung der Bundeswehr beschlossen, das die Einführung von Zivilklauseln an bayrischen Universitäten verbietet. Dagegen gab es eine Popularklage, die durch die GEW Bayern angestoßen wurde. Die Universität Kiel hat in der Vergangenheit mehrere Millionen Euro vom Bundesverteidigungsministerium und der NATO erhalten. Obwohl sich Studierende in einer Befragung an der Universität mit einer klaren Mehrheit von zwei Dritteln für eine Zivilklausel ausgesprochen haben, wird diese nicht umgesetzt. Ein weiteres Beispiel ist die Universität in Marburg. Dort gilt die Zivilklausel zwar offiziell, wird aber von der Unileitung ignoriert. Es gab in den vergangenen Jahren deshalb trotz Verbot mehrere Forschungsprojekte in Kooperation mit der US-Armee in Höhe von mehreren hunderttausend Euro. Grund dafür ist die Unterfinanzierung der Bildung. Diese ermöglicht es der Rüstungsindustrie oder Armeen, sich einzukaufen und in die Forschung zu drängen. Gerade deswegen braucht es eine ausfinanzierte Bildung. Es gibt in der Hochschulpolitik auch rückschrittliche Gruppen wie den RCDS, den Studierendenverband der CDU, der eine Abschaffung der Zivilklausel fordert. In allen Ortsgruppen, in denen der Internationale Jugendverein an den Universitäten aktiv ist und Listen stellt, setzen wir uns für die Zivilklausel ein und informieren die Studierenden an Infoständen, in der Campusstimme oder im Seminar.
Warum wollen wir, dass Forschung zivil ist?
Die Zivilklausel, die im Zuge der Aufrüstung in Deutschland als „veraltet” dargestellt wird, wurde durch eine starke Studierendenbewegung erkämpft, die auch Teil der Friedensbewegung ist. Das wichtigste Ziel der Zivilklausel ist die Abrüstung. Besonders in Krisenzeiten, wie aktuell, müssen Bildung und Wissenschaft Lösungen für wichtige gesellschaftliche Fragen erforschen und sich für Frieden auf der Welt einsetzen. Eine finanzierte Bildung für alle, die nicht auf Drittmittel als Lösung für Kürzungen angewiesen ist, bildet dabei die Grundlage. Die Universitäten sollten sich für internationale Zusammenarbeit und Völkerverständigung einsetzen und der Spaltung zwischen Nationalität oder Ethnie entschlossen entgegenwirken. Wir teilen die Interessen mit Studierenden und jungen Forschenden in anderen Ländern und wollen nicht an Waffen forschen, die aufeinander gerichtet werden. Deshalb treten wir für eine stetige Verbesserung der Verhältnisse und ein gutes Leben für alle ein. Dafür müssen wir das Thema der Militarisierung an den Universitäten und der Zivilklausel wieder präsent machen, denn nur eine breite Studierendenbewegung kann diese Errungenschaften verteidigen.