Am 28. November 2020 hat sich der Geburtstag von Friedrich Engels (1820-1895) zum 200. Mal gejährt. Engels entwickelte gemeinsam mit Karl Marx (1818-1883) den wissenschaftlichen Sozialismus, der als Weltanschauung und Programm der Arbeiterbewegung dienen sollte. Durch das Werk von Engels zieht sich ein roter Faden: Es ging ihm darum, die Welt wissenschaftlich zu begreifen – denn nur so ist sie zu verändern. So bringt er auch eine Gewalttheorie hervor, die uns dabei hilft, wissenschaftlich zu verstehen, welche Rolle die Gewalt in der Geschichte und auch noch heute in unserer Gesellschaft spielt.
Gewalt ist kein bloßer Willensakt – sie hat sehr reale Vorbedingungen in den ökonomischen Verhältnissen der Gesellschaft. Am deutlichsten tritt sie in Form der „öffentlichen Gewalt“ hervor, also im Gewaltmonopol des Staates: Prügeleien in der Nachbarschaft sind nichts im Vergleich zu den Möglichkeiten des staatlichen Einsatzes von Gewalt, sei es durch militärische Formationen in Kriegen und ähnlichen Konflikten oder durch die Polizei im eigenen Land. Es gibt verschiedene Arten von Gewalt, doch der Staat hat ein Monopol auf sie alle und setzt alles unter Strafe, was dieses Gewaltmonopol antastet. Doch woher kommt dieses Gewaltmonopol und welche Funktion erfüllt es?
Die Entfremdung der Macht
In seinem Werk „Herr Eugen Dührings Umwälzung der Wissenschaft“ (1877, auch „Anti-Dühring“ genannt) legt Engels in drei Kapiteln eine Gewalttheorie vor. Gestützt auf entsprechende Erkenntnisse in der Geschichtsforschung legt er dar, dass in der Gemeinschaft der Urgesellschaft, wo es naturgemäß noch keine nennenswerten sozialen Unterschiede gab, gemeinsame Gruppeninteressen bestanden, deren Wahrung einzelnen Personen übertragen wurde. Was kann man sich darunter vorstellen? Dazu gehörten zum Beispiel Aufgaben wie die Regelung und Entscheidung von Streitigkeiten, Aufsicht über gemeinsame Gewässer oder verschiedene religiöse Funktionen. Um diese Aufgaben zu erfüllen, waren diese ausgewählten Personen mit entsprechender Macht ausgestattet – unter Aufsicht der Gesamtheit der Gemeinschaft. Und hier kann man die Anfänge der Staatsgewalt finden.
Mit steigender Produktivität und damit verbunden steigendem Reichtum beginnen sich zunehmend soziale Unterschiede und damit Widersprüche in der Gemeinschaft aufzutun. Engels zeigt auf, dass es damit auch zu einer notwendigen Verselbständigung der Macht kommen musste. Denn um sowohl die Existenz der Gemeinschaft als Ganzes zu wahren als auch die widersprüchlichen Interessen zu regeln, wurde es immer notwendiger, entsprechende Organe zu schaffen. Je widersprüchlicher diese Interessen aber wurden, desto mehr mussten diese Organe als Vertreterinnen der Gesamtexistenz der Gemeinschaft eine selbstständige Position gegenüber den einzelnen Mitgliedern der Gemeinschaft einnehmen und sich von diesen entfremden, also ihnen gegenüber als Macht auftreten.
Ein erstes Beispiel dafür bilden die Sklavenhaltergesellschaften: Während die Menschen lange Zeit durch Jagen und Sammeln von der Hand in den Mund lebten, wurde es durch zunehmende Entwicklung der Produktivität möglich, dass die menschliche Arbeitskraft mehr erzeugen konnte, als sie zu ihrem eigenen Unterhalt brauchte. Dies machte es aber auch erst möglich, Menschen auszubeuten und für sich arbeiten zu lassen. Die Arbeitskraft bekam also einen „Wert“. Während es bei Konflikten zwischen Gemeinschaften in der Urgesellschaft zuvor keinen Grund gegeben hatte, Gefangene zu machen, weil man schlichtweg keinen ökonomischen Nutzen aus diesen ziehen konnte und sie quasi hätte mit ernähren müssen, wurde es durch die gesteigerte Produktivität der Arbeitskraft attraktiv, andere Menschen in Kriegen gefangenzunehmen und für sich arbeiten zu lassen. Die Sklaverei war erfunden worden: Eine sehr rohe Form von Gewalt, aber die Grundlage, auf der sich die ersten Zivilisationen der Geschichte begründeten.
Die entfremdete Macht entwickelte sich also zu einem Staat, einer politischen Gewalt, die sowohl das System der Sklaverei als Ganzes zu wahren als auch die widerstrebenden Interessen zwischen Sklaven und Sklavenhaltern im Zaum zu halten versuchte, wenn nötig eben mit Gewalt. Daraus ergibt sich der Schluss von Engels, wenn er sagt, dass alle politische Gewalt ursprünglich auf einer ökonomischen, gesellschaftlichen Funktion beruht. Die Dienerin der Gesellschaft wurde damit zu ihrem Herrn.
Die Rolle der Gewalt in der Geschichte
Engels führt diesen Gedanken in seinem Werk „Der Ursprung der Familie, des Privateigentums und des Staats“ (1884) weiter. Dort unterstreicht er noch einmal, dass der Staat und die öffentliche Gewalt keine neutrale Rolle einnehmen, indem er sagt: „Da der Staat entstanden ist aus dem Bedürfnis, Klassengegensätze im Zaum zu halten, da er aber gleichzeitig mitten im Konflikt dieser Klassen entstanden ist, so ist er in der Regel Staat der mächtigsten, ökonomisch herrschenden Klasse, die vermittelst seiner auch politisch herrschende Klasse wird und so neue Mittel erwirbt zur Niederhaltung und Ausbeutung der unterdrückten Klasse“. Daraus folgert er: „So war der antike Staat vor allem Staat der Sklavenbesitzer zur Niederhaltung der Sklaven, wie der Feudalstaat Organ des Adels zur Niederhaltung der Leibeigenen und hörigen Bauern und der moderne Repräsentativstaat Werkzeug der Ausbeutung der Lohnarbeit durch das Kapital“.
Der Staat setzt sein Gewaltmonopol zur Erhaltung der jeweiligen Eigentumsverhältnisse in der gesamten Geschichte durch. Ein bekanntes Beispiel hierfür ist die Niederschlagung des Spartacus-Aufstandes im Römischen Reich, bei dem bis zu 200 Tausend Sklaven gegen die Herrschaft der Sklavenhalter aufbegehrten. Das Sklavenheer wurde von der römischen Armee niedergeschlagen, 60 Tausend Sklaven wurden getötet und 6 Tausend Sklaven auf dem Weg entlang nach Rom gekreuzigt. Ein anderes Beispiel für ein solches Aufbegehren war der deutsche Bauernkrieg, in dem am Anfang des 16. Jahrhunderts hunderttausende Bauern Forderungen zur Erleichterung ihrer schweren Lage stellten und Zehntausende der feudalen Machthaber ermordet wurden.
Die öffentliche Gewalt verstärkt sich dabei also auch in dem Maße, wie sich die Klassengegensätze verschärfen, und schreckt vor nichts zurück, um ihre Aufgabe zu erfüllen. Doch wie äußert sich die Gewalt des Staates konkret? Zum Staat gehören sowohl besondere Gewaltformation wie z.B. eine Armee oder polizeiähnlicher Kräfte, aber auch Zwangsanstalten wie z.B. Gefängnisse. Gewalt ist also die Durchsetzung des Willens durch Zwangsmittel. Je weiter entwickelt die Produktivkräfte eines Landes, je effektiver die Produktion und je höher der technische Stand und der Reichtum, desto größer ist meistens auch die Gewalt, zu der ein Staat in der Lage ist. Auch historisch: Während beispielsweise in der Antike die Mittel zur Gewaltausübung des Staates sich in Waffen aus einfachem Material mit verhältnismäßig geringer Zerstörungskraft äußerten, ist der Staat heute in der Lage, sein Gewaltmonopol mit chemischen Kampfstoffen, Atombomben, Drohnen und weiteren technischen Neuerungen immer weiter zu steigern. Die Zerstörungskraft des Gewaltmonopols wächst mit der Weiterentwicklung der Produktivkräfte, also den technischen Neuerungen und der Produktivität der Gesellschaft.
Das Märchen vom „Vater Staat“
Wir sehen also, dass der Staat, obwohl er heute häufig als eine über allen Klassen und Schichten stehende Institution, als „Vater Staat“ wahrgenommen wird, seinen Ursprung in der Aufrechterhaltung der Ausbeutung hat. Die öffentliche Gewalt entsteht als entfremdete Macht gegenüber den einzelnen Mitgliedern der Gesellschaft, dann als Mittel zur Aufrechterhaltung einer gesellschaftlichen Ordnung, in der soziale Widersprüche im Sinne der herrschenden Klasse gelöst werden müssen. Auch wenn Gewalt in seiner rohen Form nicht immer das erste Mittel ist, die ein Staat verwendet, so ist sie doch in letzter Instanz die grundlegende Form von Gewalt, die im Zweifel die Garantie für die Aufrechterhaltung einer gesellschaftlichen Ordnung bildet, in der eine Minderheit von der Arbeit der Mehrheit lebt. Das Gewaltmonopol ist diese Garantie, auch heute noch, wo in unserem Land eine kleine Zahl von vermögenden Konzerneigentümer:innen auf Kosten von dutzenden Millionen Arbeiter:innen und Werktätigen lebt.
Dazu erklärt Engels in seiner Gewalttheorie fast nur beiläufig, dass die bisherigen geschichtlichen Gegensätze von ausbeutenden und ausgebeuteten, herrschenden und unterdrückten Klassen ihre Erklärung in der verhältnismäßig unterentwickelten Produktivität der menschlichen Arbeit findet, also die „wirklich arbeitende Bevölkerung von ihrer notwendigen Arbeit so sehr in Anspruch genommen wird, daß ihr keine Zeit zur Besorgung der gemeinsamen Geschäfte der Gesellschaft – Arbeitsleitung, Staatsgeschäfte, Rechtsangelegenheiten, Kunst, Wissenschaft etc. – übrigbleibt” und deshalb eine besondere Klasse bestehen muss, die diese Angelegenheit besorgt und von anderer Arbeit befreit ist. Doch erklärt er auch gleichzeitig, dass durch die riesige Produktivitätssteigerung, die die kapitalistische Produktionsweise mit sich gebracht hat, gleichzeitig die Bedingungen dafür geschaffen sind, „die Arbeit auf alle Gesellschaftsglieder ohne Ausnahme zu verteilen und dadurch die Arbeitszeit eines jeden so zu beschränken, daß für alle hinreichend freie Zeit bleibt, um sich an den allgemeinen Angelegenheiten der Gesellschaft – theoretischen wie praktischen – zu beteiligen.“
Die Grundlage der Beseitigung der Staatsgewalt gegen die ausgebeutete Mehrheit der Gesellschaft ist also eine Frage der Eigentumsverhältnisse. Wenn die Notwendigkeit der Unterdrückung beseitigt wird, weil die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen keine Existenzberechtigung mehr hat, dann wird auch die Notwendigkeit von Staatsgewalt gegen die Bevölkerung aufgehoben. Der Ursprung der Staatsgewalt sowie das Mittel zu ihrer Beseitigung findet sich also in den Besitzverhältnissen und ihrer Überwindung.